EU Diktatur - Der Euro zerstört Europa.
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Der Euro zerstört Europa. NEIN zur "Sozialistischen" EU DIKTATUR !
Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.

Die sogenannte Schuldenkrise oder Finanzkrise mit immer größerem Euro Rettungsschirm, versklavt
die zahlenden Völker Europas und zwingt die Südländer (PIIGS) zu unerfüllbaren Sparmaßnahmen.
Die Sparpakete würgen in diesen Ländern komplett die Wirtschaft ab.
Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM ist der Höhepunkt der Transferunion.
Meine Überzeugung ist, man wird versuchen mit dem Vorwand "Eurokrise" den deutschen Staat
mit seiner Souveränität abzuschaffen. Die Rufe nach "Mehr Europa, gemeinsame Wirtschaftsregierung"
werden immer lauter. Die EU ist ein undemokratischer, "sozialistischer" und gefährlicher Moloch. Die
Geschichte hat gezeigt was passiert (UdSSR oder Jugoslawien) wenn man Menschen versucht eine
Identität überzustülpen. Es gibt keine europäische Identität. Der Inflations Euro und diese EU gehören auf
den Mülleimer der Geschichte. Das Logo soll Zeichen des Widerstandes sein. Wir müssen uns wehren.
Der ESM (gleich Ermächtigungsgesetz) ist die Abschaffung von demokratischen Befugnissen der Länder.
Es erfolgt eine planwirtschaftliche Umverteilung. Wir werden immer mehr bluten müssen um das zu finanzieren.
Die etablierte Einheitspartei cduspdgruenefdp führt uns weiter ins verderben.
Wir können uns nur zwischen Pest und Cholera entscheiden. Keine Stimme mehr diesen Volkszertretern.
Die Nutzung und Weitergabe des Anti EU Diktatur Logos ist ausdrücklich erwünscht.

 Demos:
 ESM: Anzeige wegen Hochverrat
Infoseiten: Stuttgarter Manifest | Nein zur Transferunion |
Download: Liste der Volksaussauger die dem ESM Ermächtigungsgesetz 2.0 zugestimmt haben |
Informationsdokument.pdf |
Download Logo | ESM Vertrag | Verrat am Deutschen Volk - Liste der 523 Ja Stimmen - Abstimmung EFSF |
Richard Sulik, Slowakischer Parlamentspräsident - Eurorettungsschirm Der Weg zum Sozialismus.pdf |

Der Vertrag von Lissabon wurde von allen Mitgliedstaaten ratifiziert und ist seit Dezember 2009 in Kraft.
Vertrag von Lissabon HIER zum Download. Es existiert ein Gutachten von Professor Dr. Dietrich Murswiek
Professor für Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht am Institut für Öffentliches Recht der Universität Freiburg
Kernaussage: Die Europäische Union leidet unter einem strukturellen Demokratiedefizit. Dieses wird durch den
Vertrag von Lissabon nicht verringert, sondern tendenziell verschärft. Aufschlussreiche Analysen über den
Vertrag von Lissabon gibt es auch vom Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider.
Eine Analyse zum EUro Desaster finden Sie auf den Seiten von Prof. Dr. Hankel. Die 4 Professoren
Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling, Karl Albrecht Schachtschneider und Joachim Starbatty haben
das ganze Desaster bereits 1998 vorausgesehen und vergeblich gegen die Einführung des Euro geklagt.
In Ihrem Buch von 1998 (Die Euro- Klage. Warum die Währungsunion scheitern muß) wird genau das eingetretene
Szenario beschrieben was wir 2002 - 2011 erlebt haben. Die 4 Wissenschaftler gaben am 23.02.2011 eine
Pressekonferenz zur Situation.


Vertrag von Lissabon ( Reformvertrag)

Unleserlicher Vertrag.
  Der Vertragstext besteht nur aus Änderungen und Kommentaren des Verfassungsvertrages von
  2005. Kein Abgeordneter hat sich die Mühe gegeben, diese in den eigentlichen Vertrag einzufügen und diesen zu lesen.

EU-Präsident.
  Dieser wird in einem völlig undemokratischen Verfahren berufen und erhält weitreichende Kompetenzen.

EU-Recht bricht nationales Recht.
  Die nationalen Parlamente werden zu reinen Umsetzungsinstanzen von EU-Recht. Das deutsche Grundgesetz
  wird damit außer Kraft gesetzt, und Deutschland verliert seine existentielle Staatlichkeit.

Militarisierung Europas.
  Es soll eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- u. Verteidigungspolitik geben; EU und NATO werden praktisch
  miteinander verschmolzen. Die EU kann eine eigene Armee aufbauen und Kriege erklären, an denen sich jedes
  EU-Mitglied beteiligen muß. Die Solidaritätsklausel verpflichtet zum gegenseitigen Beistand bei
  „terroristischen Aktivitäten“ oder „Frieden schaffenden Maßnahmen“ unter Einsatz von Waffengewalt.

Totaler Neoliberalismus.
  Die EU übernimmt neben der Währungspolitik die vollständige Hoheit über die Zoll- und Handelspolitik
  sowie die Wettbewerbsregeln des Binnenmarktes (Artikel 3 AEUV). Unter Stichwörtern wie Kapital- und
  Warenverkehrsfreiheit und Herkunftslandprinzip wird Deutschland einem schonungslosen Lohndumping ausgesetzt.

Ende der Demokratie durch vereinfachtes Änderungsverfahren.
  Artikel 48 Abs. 6 EUV ermöglicht es fortan dem EU-Rat, „die Änderung aller oder eines Teiles des Vertrags
  über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ zu beschließen. Dabei müssen die nationalen Parlamente oder
  das Europäische Parlament nicht zustimmen. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben und damit ein wesentliches
  Grundprinzip der Demokratie! Damit wäre jede Stimme, die deutsche Bürger bei Wahlen abgeben, völlig entwertet.

Wiedereinführung der Todesstrafe.
  Im Falle von Aufständen, im Krieg oder bei Kriegsgefahr können persönliche Freiheitsrechte eingeschränkt
  und die Todesstrafe wieder eingeführt werden.

Zitate von Insidern und Experten:

Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert.
Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen,
was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Jean-Claude Juncker, Premierminister von Luxemburg, möglicher erster EU-Präsident, Quelle: SPIEGEL 52/1999

Die Öffentlichkeit wird dazu gebracht werden, Vorschlägen zuzustimmen, die sie überhaupt nicht kennt,
und wir wagen es auch nicht, sie zu veröffentlichen... alle früheren Vorschläge sind im neuen Text
enthalten, nur versteckt und verschleiert.

Valery Giscard d’Estaing über den Vertrag von Lissabon
(Vater der EU-Verfassung, ehemaliger Präsident Frankreichs) Quelle: Le Monde

Die Europäische Grundrechtecharta, die im Dezember 2000 in Nizza deklariert wurde und jetzt
(mit geringen Änderungen) als Teil II im Verfassungsvertrag steht, ist der schäbigste
Menschenrechtstext, der jemals in der freien Welt formuliert wurde.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Argumente gegen die Zustimmung zum Vertrag über eine Verfassung für Europa



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